Optimierte IP-Autorisierungsprozesse in der Entwicklungszone von Wuhan

Das Erste-Hilfe-Zentrum für geistiges Eigentum an Automobilen und Teilen in der wirtschaftlichen und technologischen Entwicklungszone von Wuhan (WHDZ) hat seine Arbeitsprozesse rationalisiert und seine Effizienz verbessert. Die Genehmigungsarbeiten für Design-Muster wurden laut lokalen Medien jetzt innerhalb von drei Tagen abgeschlossen.

Das Zentrum hat vor kurzem neun Vorprüfungsanträge für Design Patenten von der Dongfeng Yuexiang Technology Co. angenommen. Die Vorprüfung war in weniger als einem Tag abgeschlossen. Nach bestandener Vorprüfung wurden alle neun Muster innerhalb von drei Werktagen genehmigt.

Zuvor beantragte Dongfeng Yuexiang Technology Co durch das Zentrum die Zulassung für zwei Musterprodukte – einen unbemannten Smart Bus (Sharing-Bus) und eine integrierte Land-Luft-Lösung (Sharing-Aircraft) – die im April auf der Auto Shanghai ausgestellt wurden 19.

Da Wuhan Innovationen als Antrieb für das Wirtschaftswachstum ansieht, ist der Schutz des geistigen Eigentums in Schlüsselbereichen und Kerntechnologien wichtiger denn je. Im Jahr 2019 nahm das Erste-Hilfe-Zentrum für geistiges Eigentum in WHDZ seinen Betrieb auf, das auf die Bearbeitung von Streitigkeiten im Automobilsektor spezialisiert ist und gleichzeitig IP-Überprüfung, IP-Schutz und Vermittlungsdienste für bedürftige Unternehmen in der Provinz Hubei anbietet.

Bisher hat das Zentrum 41 Vorprüfungen von Design Patenten bestanden, von denen 40 eine Patentgenehmigung erhalten, 25 Urteile über E-Commerce-Verletzungen abgeschlossen. Zudem sind zwei Markenverletzungsberichte und -beschwerden eingegangen und weitergeleitet wurden.